Berufung

Ist man mit dem Ausgang eines Strafprozesses unzufrieden, besteht auch für den Verurteilten die Möglichkeit, eine höhere Instanz anzurufen, die das Urteil noch einmal überprüft. Legt man das Rechtsmittel der Berufung ein, prüft das Berufungsgericht den gesamten Inhalt des vorangegangen Strafprozesses erneut.

Von der Berufungsinstanz wird der gesamte strafrechtliche Sachverhalt in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht neu geprüft, auf Fehler in der Rechtsanwendung und in prozessualer Hinsicht. Eine Woche nach Verkündung des Urteils muss das Rechtsmittel beim Ausgangsgericht eingelegt werden (iudex a quo). Die Berufung kann dabei schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle eingelegt werden. Wird das Rechtsmittel rechtzeitig eingelegt, hemmt das die Rechtskraft des Urteils – die ausgeurteilte Strafe (Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Berufsverbot)  kann nicht vollstreckt werden.

Berufungsfrist

Die Berufung kann nur innerhalb einer bestimmten Frist beantragt werden – sie muss eine Woche nach Verkündung des Urteils eingelegt werden, und zwar beim Gericht, gegen dessen Urteil man vorgehen will. Eingelegt werden kann die Berufung nicht nur vom Beklagten, sondern auch von der Staatsanwaltschaft. Es können also beide Parteien im Strafverfahren – Anklage und Verteidigung – in Berufung gehen.

Der Berufungsantrag muss schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle eingereicht werden. Wenn die Berufung rechtzeitig eingelegt wurde, hemmt die Berufung die Rechtskraft des ersten Urteils. Die verhängte Strafe kann deshalb bis zur Entscheidung des Berufungsgerichts nicht vollstreckt werden.

Berufungshauptverhandlung

Nimmt das Berufungsgericht das Rechtsmittel an, kommt es zur Berufungshauptverhandlung. Deren Ablauf gleicht dem der Hauptverhandlung in der ersten Instanz. Im Anschluss kann das Verfahren durch Urteil eingestellt werden, das erstinstanzliche Urteil aufgehoben und durch eine Entscheidung des Berufungsgerichts ersetzt werden oder das Rechtsmittel als unbegründet verworfen werden.

Fragen zur Berufung?