Betäubungsmittelstrafrecht

Das Betäubungsmittelstrafrecht ist ein besonderer Teil des Strafrechts, das sich nur dem Umgang mit verbotenen Substanzen widmet, also z. B. dem Besitz und Handel mit bestimmten Drogen (Haschisch, Kokain, Crystal Meth, Amphetamin etc.) oder auch mit bestimmten Arzneimitteln.

Welche Substanzen und Stoffe für das Betäubungsmittelstrafrecht relevant sind, wird in den Anlagen I bis III zum Betäubungsmittelgesetz (BtMG) definiert. Außerdem legt das BtMG selbst fest, welches Verhalten im Umgang mit „verbotenen Substanzen“ strafbar ist.

Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

Das BtMG ist der Nachfolger des früheren Opiumgesetzes und ist das deutsche Gesetz, das Grundlage für das Betäubungsmittelstrafrecht ist. Dieser Bereich im Strafrecht verfolgt vor allem das Ziel, Drogenkriminalität zu unterbinden, in dem es unterschiedliche Handlungen im Zusammenhang mit Drogen und Arzneimitteln unter Strafe stellt: So kann z. B. sowohl das Dealen als auch der Besitz von Drogen und anderen Betäubungsmitteln strafbar sein, auch wenn der reine Konsum von BtM nicht unter Strafe steht. Wer unter Einfluss von Drogen aber z. B. Auto fährt, kann sich nach dem Verkehrsstrafrecht strafbar machen („Trunkenheit im Straßenverkehr“).

Ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelstrafrecht kann eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe zur Folge haben. Dabei gilt: Wer Drogen bzw. andere Betäubungsmittel in nicht geringer Menge besitzt, begeht bereits ein Verbrechen. Denn nach § 29a BtMG droht eine Mindest-Freiheitsstrafe von einem Jahr, wenn eine Person Betäubungsmittel in nicht geringer Menge herstellt, abgibt, besitzt oder damit Handel treibt. Nach § 29 BtMG sind aber auch Freiheitsstrafen bis zu 5 Jahren möglich.

Außerdem kann ein Verstoß in diesem Bereich dazu führen, dass die Fahrerlaubnis entzogen wird oder ausländerrechtliche Folgen drohen.

Betäubungsmittelabhängige Straftäter

Das BtMG enthält aber nicht nur Regelungen zur Strafbarkeit im Umgang mit Betäubungsmitteln. In einem gesonderten Abschnitt widmet sich das BtMG Straftätern, die betäubungsmittelabhängig, also z. B. drogenabhängig oder medikamentensüchtig, sind und Straftaten begangen haben.

 

In diesem Teil des BtMG geht es um den besonderen Umgang mit solchen Straftätern. So kann die Strafvollstreckung bei Süchtigen zurückgestellt werden, Therapiezeiten in einer Einrichtung können auf die verhängte Strafe angerechnet werden. Das gilt im Erwachsenenstrafrecht, aber laut § 38 BtMG auch für Jugendliche und Heranwachsende, also im Jugendstrafrecht.

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