Unschuldsvermutung Deutschland

Die Unschuldsvermutung ist ein Grundprinzip eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens – in Deutschland und in vielen anderen Rechtsstaaten weltweit. Weil die Unschuldsvermutung – bzw. der Grundsatz „in dubio pro reo“ von so großer Bedeutung ist, findet er sich als Recht auf ein faires Verfahren auch in Art. 6 II EMRK.

Was ist die Unschuldsvermutung?

Die Unschuldsvermutung bzw. der Grundsatz „in dubio pro reo“ – „im Zweifel für den Angeklagten“ – ist im Strafrecht bzw. im Strafverfahren einer der wichtigsten Grundsätze, an die sich die Verfahrensbeteiligten halten müssen. Er besagt, dass der Beschuldigte in einem Strafverfahren unabhängig vom Verfahrensstadium und bis zur tatsächlichen Verurteilung als unschuldig gilt, bis das Gegenteil bewiesen ist. Hinzu kommt, dass der vermeintliche Straftäter eben nicht nur als unschuldig zu gelten hat, sondern vor allem von Richtern, Staatsanwälten und der Polizei so zu behandeln ist. Rein rechtlich gilt dieser Grundsatz tatsächlich nur im Strafverfahren und ist von den Verfahrensbeteiligten zu beachten.

Warum gilt „in dubio pro reo“?

Ein wesentlicher Aspekt der Unschuldsvermutung ist, dass der Beschuldigte/Angeklagte durch das Verhalten der Ermittlungsbehörden nicht vollkommen ruiniert sein darf, wenn sich tatsächlich seine Unschuld im Verfahren herausstellen sollte. Auch aus diesem Grund müssen sich Ermittlungsmaßnahmen „im Rahmen“ halten, um den vermeintlichen Straftäter nicht zum reinen Objekt der Ermittlungen verkommen zu lassen, ohne Auswirkungen und Folgen zu bedenken. Das gilt vor allem – aber nicht nur – im Sexualstrafrecht. Gerade hier kann schon ein ungerechtfertigtes Ermittlungsverfahren massive Folgen für Betroffene haben.

Folgen

Die Folgen der Unschuldsvermutung bzw. des Grundsatzes „in dubio pro reo“ sind für einen Betroffenen von großer Bedeutung. Denn kann einem vermeintlichen Straftäter die vorgeworfene Straftat nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden, ist er freizusprechen. Gelingt es einem Strafverteidiger im Verfahren z. B. beim Gericht ausreichende Zweifel an der Schuld des Angeklagten oder seiner Tatbegehung zu schüren, muss der vermeintliche Täter freigesprochen werden. Das gilt bei kleinen Straftaten (Diebstahl etc.) genauso wie bei Kapitalverbrechen (Mord etc.) und ist gerade beim Vorwurf einer schweren Straftat mit einer möglichen hohen Freiheitsstrafe besonders wichtig.

Fragen zur Unschuldsvermutung?